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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen & Informationen zum Datenschutz
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A. Allgemeine Geschäftsbedingungen mit Kundeninformationen
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1) Geltungsbereich
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") des Nico Budde, handelnd
unter "D&B Parts" (nachfolgend "Verkäufer"), gelten für alle Verträge, die ein Verbraucher
oder Unternehmer (nachfolgend "Kunde") mit dem Verkäufer hinsichtlich der vom Verkäufer
auf der Internet-Handelsplattform eBay (nachfolgend "eBay") dargestellten Waren abschließt.
Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn,
es ist etwas anderes vereinbart.
1.2 Verbraucher im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu
Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen
beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine
natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei
Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen
beruflichen Tätigkeit handelt.
2) Vertragsschluss
2.1 Das Zustandekommen des Vertrages bei eBay richtet sich nach § 7 der Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für die Nutzung der deutschen eBay-Dienste:
2.1.1 Auktionsformat / Sofort-Kaufen-Funktion
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Auktionsformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen Startpreis
und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der
Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der
aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.
Der Kunde nimmt das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Hierfür gibt der Kunde auf der
Angebotsseite des Verkäufers zunächst den Betrag seines Maximalangebots in das dafür
vorgesehene Eingabefeld ein und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte.
Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Gebot bestätigen“. Die Annahme erfolgt
unter der aufschiebenden Bedingung, dass der Kunde nach Ablauf der Angebotsdauer
Höchstbietender ist. Ein Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer
ein höheres Gebot abgibt. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt
zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war
dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.
Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion
versehen. Diese kann vom Kunden ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel
abgegeben oder ein Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. Der Kunde nimmt das Angebot an,
indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Sofern für
das Angebot zusätzlich die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot
auch dadurch annehmen, dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar
nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Dabei kann der Kunde jeweils wählen, ob er sich
für die Bestellung in sein bereits vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung
ein neues eBay-Konto anlegt oder ob er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“
ausführt. Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Kaufen“ bzw. - bei einer
Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“.
2.1.2 Festpreisformat
Stellt der Verkäufer einen Artikel im Festpreisformat bei eBay ein, so gibt er ein verbindliches
Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Der Kunde nimmt das Angebot an,
indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und anschließend bestätigt. Bei
Festpreisangeboten, bei denen der Verkäufer die Option „sofortige Bezahlung“ ausgewählt
hat, nimmt der Kunde das Angebot an, indem er den Button „Sofort-Kaufen“ anklickt und den
unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Sofern für das Angebot zusätzlich
die Warenkorb-Funktion verfügbar ist, kann der Kunde das Angebot auch dadurch annehmen,
dass er den Artikel in den Warenkorb legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang
abschließt. Dabei kann der Kunde jeweils wählen, ob er sich für die Bestellung in sein bereits
vorhandenes eBay-Konto einloggt, ob er für die Bestellung ein neues eBay-Konto anlegt oder ob
er die Bestellung ohne Anmeldung bei eBay als „Gast“ ausführt. Abschließend klickt der
Kunde auf den Button „Kaufen“ bzw. - bei einer Bestellung als „Gast“ und/oder bei einer
Bestellung über die Warenkorbfunktion - auf den Button „Kaufen und zahlen“.
2.1.3 „Angebot an unterlegene Bieter“-Verfahren
Der Kunde erhält zunächst per E-Mail eine Nachricht von eBay mit dem Betreff „Angebot an
unterlegene Bieter“. In der an ihn gesendeten Nachricht klickt der Kunde entweder auf den
Button „Artikel aufrufen“ oder auf den Button „Jetzt antworten“ und durchläuft dann
die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte. Abschließend klickt der Kunde auf den Button
„Kaufen“, wodurch er das Angebot des Verkäufers annimmt.
2.1.4 „Preis-Vorschlagen“-Verfahren
Sofern im Angebot des Verkäufers der Button „Preis vorschlagen“ angezeigt wird, kann der
Kunde dem Verkäufer einen Preis vorschlagen, zu dem er den Artikel kaufen würde. Auf der
Angebotsseite des Verkäufers klickt der Kunde zunächst auf den Button „Preis
vorschlagen“ und durchläuft dann die weiteren von eBay vorgegebenen Schritte.
Abschließend klickt der Kunde auf den Button „Preisvorschlag senden“. Der Verkäufer
kann den Preisvorschlag des Kunden sofort annehmen, sofort ablehnen oder überdenken, das
heißt innerhalb der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden annehmen, ablehnen
oder durch einen Gegenvorschlag ablehnen. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag ab, kann der
Kunde einen neuen Preisvorschlag abgeben, indem er auf den Button „Neuen Preisvorschlag
senden“ klickt. Lehnt der Verkäufer den Preisvorschlag durch einen Gegenvorschlag ab, kann
der Kunde den Gegenvorschlag binnen der auf der Seite angezeigten Frist von maximal 48 Stunden
durch Klicken auf den Button „Preisvorschlag annehmen“ annehmen, ablehnen oder durch
einen Gegenvorschlag ablehnen, indem er auf „Gegenvorschlag senden“ klickt. Im zuletzt
genannten Fall sind die vorgenannten Schritte erneut zu durchlaufen.
2.2 Der Vertragstext wird vom Verkäufer gespeichert und dem Kunden nach Vertragsschluss nebst
den vorliegenden AGB und Kundeninformationen in Textform (z. B. E-Mail, Fax oder Brief)
zugeschickt. Eine darüber hinausgehende Zugänglichmachung des Vertragstextes durch den
Verkäufer selbst findet nicht statt. Zusätzlich wird der Vertragstext bei eBay archiviert und kann
vom Kunden unter Angabe der entsprechenden Artikelnummer für die Dauer von 90 Tagen nach
Vertragsschluss unter www.ebay.de kostenlos abgerufen werden. Zur Anzeige der Artikelseite mit
dem Vertragstext kann der Kunde die zugehörige Artikelnummer in das auf der eBay-Startseite
vorhandene Suchfeld eingeben und auf den Button "Finden" klicken.
2.3 In allen oben genannten Verfahren kann der Kunde seine Eingaben wie folgt erkennen,
überprüfen und korrigieren:
Nach Anklicken des Eingabe-Buttons (z. B. "Bieten", "Sofort-Kaufen", "In den Warenkorb", "Pre
