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Zuletzt aktualisiert am 12. Mär. 2024 11:01:25 MEZAlle Änderungen ansehenAlle Änderungen ansehen

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Hinweise des Verkäufers: “Leichte äußere Mängel - Buch ist als Mängelexemplar gekennzeichnet - Buch ansonsten in sehr gutem ...

EAN: 9783161504594

ISBN: 3161504593

Genre: Recht

Buchtitel: Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht. Überlegungen

Produktart: Lehrbuch

Format: Taschenbuch

Erscheinungsjahr: 2010

Anzahl der Seiten: Xx Seiten

Autor: Somi Constanze Micsunescu

Verlag: Mohr Siebeck Gmbh & Co. K, Mohr Siebeck

Publikationsname: Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht

Sprache: Deutsch

Über dieses Produkt

Produktinformation

Das patentrechtliche Nichtigkeitsverfahren ist von enormer wirtschaftlicher Bedeutung für die forschende Industrie. Seit einiger Zeit erfährt dieses jedoch deutliche Kritik: Zu lange Verfahrensdauern und rechtsmissbräuchliche Prozesstaktiken gefährden die Verfahrensgerechtigkeit und -effizienz. Um einen gerechten Ausgleich zwischen Innovation und Patentschutz herzustellen, muss das Nichtigkeitsverfahren reformiert werden. Somi Constanze Micsunescu untersucht Reformansätze für das Nichtigkeitsverfahren und befasst sich insbesondere mit der Geltung des Amtsermittlungsgrundsatzes. Zugleich wird die dogmatische Ausrichtung des Nichtigkeitsverfahrens ergründet. Außerdem zieht die Autorin einen Vergleich zu den Nichtigkeitsprozessen anderer EU-Mitgliedstaaten und zeigt den Kontext zur Europäischen Patentgerichtsbarkeit auf.

Produktkennzeichnungen

ISBN-10

3161504593

ISBN-13

9783161504594

eBay Product ID (ePID)

98858760

Produkt Hauptmerkmale

Produktart

Lehrbuch

Sprache

Deutsch

Anzahl der Seiten

Xx Seiten

Verlag

Mohr Siebeck Gmbh & Co. K, Mohr Siebeck

Publikationsname

Der Amtsermittlungsgrundsatz im Patentprozessrecht

Autor

Somi Constanze Micsunescu

Format

Taschenbuch

Erscheinungsjahr

2010

Zusätzliche Produkteigenschaften

Hörbuch

Item Length

23cm

Item Height

2cm

Ausgabe

Ausgabe Nr. 1 des Jahres 10

Item Width

15cm

Item Weight

506g

Buchreihe

Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht

Artikelbeschreibung des Verkäufers

Rechtliche Informationen des Verkäufers

USt-IdNr.:

DE 211381777

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Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Ware zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Ware zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist (§ 357 IV BGB).

Sie haben die Ware unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

(Wenn Sie für eBay Plus angemeldet sind, können Sie - unbeschadet Ihrer gesetzlichen Rechte - folgenden zusätzlichen Service in Anspruch nehmen: Für alle Artikel, die nicht vom Widerrufsrecht ausgenommen sind, stellt Ihnen eBay über den eBay-Rückgabeprozess kostenlose Hermes-Rücksendeetiketten zur Verfügung. Leiten Sie einfach innerhalb der Widerrufsfrist die Rückgabe in "Mein eBay" ein und drucken Sie das dort bereitgestellte Hermes-Rücksendeetikett. Die Rücksendung können Sie in Hermes Paketshops in Deutschland abgeben. Sobald der Artikel bei uns angekommen ist, veranlassen wir innerhalb von sechs Werktagen volle Rückerstattung des Kaufpreises bzw. eine Erstattung gemäß unserer Rücknahmebedingungen. Weitere Detailinformationen erhalten Sie hier: https://pages.ebay.de/help/pay/ebay-plus-returns.html)

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

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