Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Online-Geschäfte von Herrn T.Eiling ~ Günther Wagner Allee 11 ~ 30177 Hannover
Tel. *0511.67952827 ~ SteuerNr. 25/111/04150
Einzelunternehmen Umsatzsteuer ID: DE 115535832
Registrierung nach § 9 Verpack AG LANDBELL Registrierungsnummer: DE2761990740965
Nicht Abmahnen ohne vorherigen Kontakt!
Sollten sich Inhalte oder Design auf dieser Hompage Rechte Anderer oder gesetzliche Bestimmungen verletzen oder auch in jeglicher Weise wettbewerbsrechtliche Schwierigkeiten hervorbringen, so bitte ich unter Berufung auf § 8 Abs. 4 UWG, um eine angemessene, ausreichende Erklärung und Nachricht ohne Kostennote. Ich garantiere, dass die zu Recht beanstandeten Passagen sowie Inhalte dieser Webseiten in angemessener Frist entfernt bzw. den rechtlichen Grundlagen angepasst werden.
Ein sofortiges Einschalten eines Anwaltes ist nicht erforderlich. Die Einschaltung eines Anwaltes mit kostenpflichtiger Abmahnung entspricht einer mutwilligen Handlung und würde somit ein Verstoß gegen das UWG wegen der Verfolgung sachfremder Ziele als beherschendes Motiv der Verfahrenseinleitung, insbesondere einer KOSTENZIELABSICHT als eigentliche Triebfeder, sowie einen Verstoß gegen die Schadensminderungspflicht darstellen.
1. Geltungsbereich
Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle über das Internet übermittelten Bestellungen durch Kunden bei Torsten Eiling und werden den jeweiligen Auktionen und Shopangeboten zugrunde gelegt.
Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche, selbständige oder freiberufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehungen getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit handeln.
Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende AGB werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihre Geltung wird ausdrücklich schriftlich vereinbart. Dies gilt nicht für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der eBay International AG, auf deren Geltung neben diesen AGB ausdrücklich hingewiesen wird. Dem formularmäßigen Hinweis auf Geschäftsbedingungen des Kunden wird widersprochen.
2. Vertragsschluss
Torsten Eiling gibt durch das Einstellen der jeweiligen Ware zur Versteigerung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Dieses Angebot kann innerhalb der von Torsten Eiling festgelegten Laufzeit durch den Kunden angenommen werden. Der Vertrag wird mit Ende der Laufzeit der jeweiligen Auktion mit demjenigen Kunden geschlossen, der bis dahin das höchste Gebot abgegeben hat. Ist eine von Torsten Eiling angebotene Auktion mit der so genannten „Sofort-Kaufen-Option“ versehen, so kommt der Vertrag bereits dann zustande, wenn ein Kunde diese Option ausübt.
Weitere Details ergeben sich aus den Regularien der eBay International AG, derzeit unter der URL: http://pages.ebay.de/help/community/png-user.html abrufbar.
3. Preise
Das höchste Gebot, das bis zum Ablauf der von Torsten Eiling festgesetzten Laufzeit der Auktion abgegeben wurde, bestimmt die Höhe des Kaufpreises.
Alle Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Mehrwertsteuer, allerdings zzgl. der Versandkosten, die in der jeweiligen Auktion gesondert angegeben werden.
4. Lieferung
Für die Lieferung berechnet Torsten Eiling Versandkosten, die von der jeweiligen Auktionsware abhängig sind und in der Auktion angegeben werden. Sämtliche Ware wird für den Kunden an die von diesem angegebene Anschrift versendet.
Ausschließlich für Verbraucher gilt das folgende
5. Zahlung, Lieferdatum
Wir werden die bestellte Ware umgehend unter Verwendung der vom Kunden gewählten Versandmethode an die bei der Bestellung angegebene Lieferadresse liefern.
Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, soweit wir nicht im Einzelfall schriftlich einen Liefertermin zusichern.
6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Torsten Eiling. Das Vorbehaltseigentum erstreckt sich auch auf verarbeitete Gegenstände und im Falle der Weiterveräußerung auf die Kaufpreisforderung (verlängerter Eigentumsvorbehalt).
7. Gewährleistung
Die Gewährleistungsfrist beträgt bei gebrauchten Sachen 12 Monate ab Erhalt der Ware, bei neuen Versteigerungsgegenständen 24 Monate. Die Gewährleistungsfrist für Unternehmer beträgt auch bei neuen Versteigerungsgegenständen 12 Monate.
Die Gewährleistungsansprüche des Kunden beschränken sich zunächst auf ein Recht zur Nacherfüllung (Nachbesserung bzw. Ersatzlieferung). Eine Nachbesserung gilt mit dem erfolglosen zweiten Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes ergibt. Ist die Nacherfüllung fehlgeschlagen oder wird verweigert oder reagiert Torsten Eiling auf eine vom Kunden gesetzte angemessene Frist nicht, so ist der Kunde zur Herabsetzung der Vergütung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.Bei Fehlbedienung und unsachgemäßem Gebrauch der Ware trägt der Kunde die Kosten der Nachbesserung bzw. der Reparatur.
7.1. für Unternehmer
Ist der Kunde Unternehmer, leistet Torsten Eiling für Mängel der Ware zunächst nach Wahl von Torsten Eiling Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Mängelansprüche des Kunden setzen voraus, dass dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.
8. Haftungsbegrenzung
Torsten Eiling schließt die Haftung für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht worden sind, aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von Torsten Eiling.
Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung in Fällen einfacher Fahrlässigkeit auf die Schäden, die in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind, beschränkt. Schadensersatzansprüche aus Verzug oder nachgewiesene Ansprüche auf Aufwendungsersatz gemäß § 284 BGB sind auf 10% des Kaufpreises beschränkt, soweit Torsten Eiling nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat.
9. Datenschutz
Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen Daten werden gespeichert.
Dieser Hinweis erfolgt entsprechend den Vorschriften des § 33 Abs. 1 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG). Alle persönlichen Daten werden selbstverständlich vertraulich behandelt und nicht zu Werbezwecken weitergegeben.
Durch die Abgabe von Geboten erklärt sich der Kunde mit der Speicherung seiner Daten nach erfolgtem Vertragsschluss zur Abwicklung des Vertrages einverstanden. Er ist jederzeit berechtigt, seine Daten einzusehen und ggf. Angaben verändern bzw. löschen zu lassen.
Weitere Datenschutz über eBay zu erhalten.
Datenschutzrichtlinien ab dem Mai 2020 werden eingehalten.
Unter:https://www.life-bio.de/j/privacy
11. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Dieser Vertrag unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Hannover Gerichtsstand; Torsten Eiling ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
Sind diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
Soweit die Bestimmungen nicht Vertragsbestandteil geworden oder unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften. Der Vertrag ist nur dann unwirksam, wenn das Festhalten an ihm auch unter Berücksichtigung der nach den gesetzlichen Vorschriften vorzunehmenden Änderungen eine unzumutbare Härte für eine Vertragspartei darstellen würde.
12. Verpackungsordnung:
Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV zu Handeln verpflichtet.
Registrierung nach § 9 Verpack AG LANDBELL Registrierungsnummer: DE2761990740965
13. Heilpraktikergesetz:
Orgonenergie wird von der Schulwissenschaft nicht anerkannt und ist mit den heutigen Instrumenten der Wissenschaft nicht messbar. Die hier angebotenen Orgonprodukte ersetzen keine Behandlung im schulmedizinischen Sinne und stellen keine medizinischen Produkte dar. Sämtliche, in den Artikelbeschreibungen aufgeführten positiven Wirkungen, beruhen auf persönlichen Empfindungen. Der Verkauf eines Orgon-Produktes erfolgt als Kunstobjekt.
Wir, sind weder Ärzte noch Heilpraktiker und mit dem Verkauf von Energetisierten Produkten geben wir keine Heilsversprechen, Therapieanleitung oder dergleichen ab.
Sollten Sie unter gesundheitlichen Problemen leiden, sprechen Sie bitte mit dem Arzt oder Heilpraktiker Ihres Vertrauens! www.life-bio.de
WIDERRUFSBELEHRUNG
§6 Widerrufsrecht des Kunden als Verbraucher: Einfach zurückschicken und Sie bekommen sofort Ihr Geld zurück!!!
Widerrufsrecht für Verbraucher:
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage, ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns Life-Bio Torsten Eiling / Günther Wagner Alle 11 in 30177 Hannover / E-Mail info@life-bio.de mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Widerrufs folgen
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt,
wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Ende der Widerrufsbelehrung.
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Stand der AGB Januar 2022
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Stand der AGB Januar 2022